FAQ

Häufig gestellte Fragen und Antworten zum Zukunftsraum Aarau:

Die oft organisch gewachsene interkommunale Zusammenarbeit ist im Zukunftsraum Aarau verbreitet und in den vergangenen Jahren ausgebaut worden. Diverse Aufgaben wie das Zivilstandsamt oder der Zivilschutz werden regional erbracht. Intensive Zusammenarbeit besteht insbesondere zwischen Unterentfelden und Oberentfelden, zwischen Buchs und Suhr sowie zwischen Biberstein und Küttigen. In zahlreichen Aufgabenbereichen bestehen zudem Kooperationen zwischen der Stadt Aarau und den umliegenden Gemeinden. Innerhalb des Zukunftsraums Aarau arbeiten zurzeit Muhen und Schönenwerd am wenigsten mit den anderen Gemeinden zusammen.

Die untenstehende Grafik veranschaulicht die Häufigkeit der interkommunalen Zusammenarbeit (formell und informell) unter den Gemeinden im Zukunftsraum Aarau:
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Im Grossen und Ganzen kann die Finanzsituation der Gemeinden im Zukunftsraum Aarau als zufriedenstellend bezeichnet werden, für einige Gemeinden wird es aber tendenziell herausfordernder. Kritisch ist die Finanzlage von Densbüren, das vom Finanzausgleich abhängig ist und sich durch eine hohe Verschuldung sowie einen hohen Steuerfuss bei tiefer Steuerkraft auszeichnet. Auch Unterentfelden und Oberentfelden weisen eine finanzielle Leistungsschwäche auf. Eine relativ hohe Nettoverschuldung hat zudem Erlinsbach. Die finanzielle Leistungsfähigkeit von Aarau, Biberstein, Buchs, Küttigen, Muhen und Suhr sowie Schönenwerd kann als vergleichsweise besser beurteilt werden, wobei auch diese Gemeinden teilweise mit Herausforderungen wie steigender Verschuldung, Investitionsbedarf und einer Anhebung des Steuerfusses konfrontiert sind. Mit der derzeitigen Reform des Finanzausgleichs im Kanton Aargau sollen der Ressourcen- und Lastenausgleich künftig klar getrennt werden, was sich auf die Gemeindefinanzen auswirkt – insbesondere für Densbüren wird es noch enger.

Die Gemeinden im Zukunftsraum Aarau erbringen ihre Leistungen wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben und bürgerorientiert. Mit Angeboten wie Schulen, Kirchen, Poststellen und Gastbetrieben haben die Gemeinden im Zukunftsraum Aarau nach wie vor „Leben im Dorf“. Es gibt aber deutliche Angebots- und Leistungsunterschiede. Besonders herausfordernd für die Gemeinden im Zukunftsraum Aarau sind Aufgaben, die an der Gemeindegrenze nicht Halt machen. Zu den Bereichen, in welchen sie am häufigsten an Leistungsgrenzen stossen, gehören der Sportbereich, der private Verkehr, die Sozialhilfe, die Unterstützung und Betreuung von Arbeitslosen sowie die Wirtschaftsförderung. Einige Gemeinden bekunden Mühe, wenn sie Kaderpositionen in der Gemeindeverwaltung zu besetzen haben. Auch die Suche nach Exekutivmitgliedern gestaltet sich nicht immer einfach.

Die Besetzung des Gemeindepräsidiums stellt in der Mehrheit der Gemeinden kein Problem dar. Fast zwei Drittel (63,6 Prozent) gaben an, dass es sehr leicht oder leicht ist, hierfür qualifizierte Kandidaten zu finden. In drei Gemeinden (27,3 Prozent) ist dies jedoch mit Schwierigkeiten verbunden. Tendenziell schwieriger als beim Gemeindepräsidium präsentiert sich die Situation bei der Suche nach den übrigen Mitgliedern für die kommunale Exekutive. Knapp die Hälfte der befragten Gemeinden (45,5 Prozent) hat Mühe, geeignete Kandidatinnen und Kandidaten für diese Ämter zu finden. Zum Vergleich: schweizweit bekunden rund die Hälfte der Gemeinden Schwierigkeiten bei der Besetzung ihrer Exekutivämter. Noch markanter gestaltet sich die Situation bei der Suche nach qualifiziertem Personal für Schlüsselstellen in der kommunalen Verwaltung. 30 Prozent der Gemeinden geben an, dass es schwierig ist, qualifizierte Personen für die Position des Gemeindeschreibers resp. der Gemeindeschreiberin zu finden. Beim Finanzverwalter resp. der Finanzverwalterin sind es bereits 40 Prozent, die Schwierigkeiten bekunden, und beim Bauverwalter resp. der Bauverwalterin gar 50 Prozent.

Die politische Positionierung der Gemeinden im Zukunftsraum Aarau kann anhand einer „politischen Landkarte“ betrachtet werden, auf welcher die Gemeinden auf einer Linker-Rechter-Achse und einer Liberaler-Konservativer-Achse verortet werden. Diese Karte stellt die Positionen und Distanzen von Gemeinden in Relation zu Positionen anderer Gemeinden dar. Je näher die Punkte beieinander liegen, desto ähnlicher sind sich die politischen Profile der Gemeinden. Die grafisch abgebildete Mitte entspricht der Situation, wie sie sich präsentieren würde, wenn alle Gemeinden im Zukunftsraum Aarau (ohne Schönenwerd) fusioniert wären. Anhand dieser Grafik wird klar ersichtlich, dass die Stadt Aarau politisch am weitesten links positioniert ist von den Gemeinden im Zukunftsraum Aarau, während Densbüren am weitesten rechts platziert ist und auch die konservativste Gemeinde im Zukunftsraum Aarau darstellt.Bild_Frage5

Die untenstehende Abbildung zeigt die Anzahl der gemeindeübergreifenden Vereine, bei welchen zwei oder mehr Gemeinden aus dem Zukunftsraum Aarau beteiligt sind. Insbesondere zwischen den beiden Gemeinden Oberentfelden und Unterentfelden bestehen zahlreiche gemeinsame Vereine. Auffällig ist des Weiteren das rege gemeindeübergreifende Vereinswesen der Gemeinde Küttigen. Am meisten Vereine bestehen hier gemeinsam mit Biberstein. Auch mit Erlinsbach (AG) hat Küttigen mehrere gemeindeübergreifende Vereine. Sonst sind die Vereins-Banden eher locker. Bei verschiedenen Vereinen sind drei oder mehr Gemeinden der Region beteiligt.Bild_Frage6

Mit dem Bevölkerungswachstum, der zunehmenden Mobilität, der demografischen Alterung sowie der notwendigen Positionierung im nationalen und kantonalen Wettbewerb kommen zentrale Herausforderungen auf die Gemeinden im Zukunftsraum Aarau zu. Für die Gemeinden in der Region Aarau gilt es, sich zu wappnen für diese Herausforderungen, und dabei den angestrebten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen SOLL-Zustand eines gestärkten funktionalen Raums vor Augen zu halten.

Als Ziele für die Gemeinden und deren Organisation werden ein intaktes Gemeindeleben, ein bedürfnisgerechtes Leistungsangebot, finanzielle Stabilität bei attraktiven Steuern, ein legitimiertes, funktionierendes politisches System sowie ein nachhaltiges Wachstum definiert. Anhand dieser Gütekriterien soll sich die künftige Entwicklung messen lassen. Die Anpassung der territorialen Struktur der Gemeinden im Raum Aarau bietet die Möglichkeit für eine bessere Koordination der künftigen Entwicklung zur Erreichung dieser Ziele.
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Auswirkungen verstärkter IKZ auf die Organisationsstruktur und Finanzen

  • Durch verstärkte IKZ werden Infrastrukturprojekte finanzierbar, welche von einer Gemeinde alleine nicht getragen werden können.
  • Bei gemeinsamen Vorhaben sind mehr Absprachen zwischen den Gemeinden notwendig, wodurch ein grösserer Koordinationsaufwand entsteht.

Auswirkungen verstärkter IKZ auf Demokratie und Identifikation

  • Die mangelnde demokratische Legitimität bei interkommunaler Zusammenarbeit ist problematisch, da die Entscheide durch Vertreterinnen und Vertreter in den Gremien der IKZ-Organisation und nicht durch die Gemeinden direkt gesteuert werden.
  • Durch IKZ gebundene Budgets und eine daraus resultierende Einschränkung des Entscheidungsspielraums des Gemeinderats können zu einem Autonomieverlust der Gemeinde führen.
  • Verstärkte IKZ hat wenig Einfluss auf die Identität der Gemeinden oder die Identifikation der Bevölkerung mit ihrer Gemeinde.
  • Gemeinsame kulturelle Werte können aber durchaus einen Einfluss auf die Wahl der Kooperationspartner haben und langjährige erfolgreiche Zusammenarbeit kann die soziale Bande zwischen Gemeinden erheblich stärken.

Auswirkungen verstärkter IKZ auf die Regionalentwicklung

  • Zahlreiche Themenbereiche resp. Aufgaben, welche im Hinblick auf die Entwicklung einer Region von Bedeutung sind, bedürfen einer Herangehensweise in einem geografischen Raum, welcher nicht den heutigen Gemeindegrenzen entspricht. Dort ist die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden unerlässlich, damit die Herausforderungen in einem dafür geeigneten Perimeter angegangen werden können.
  • Bereits heute arbeiten die Gemeinden im Raum Aarau in vielen Bereichen, welche die Regionalentwicklung betreffen, zusammen (Planung, Verkehr). Verstärkte Zusammenarbeit beispielsweise beim Standortmarketing der Region Aarau könnte die Attraktivität des Standorts Aarau stärken.
  • Verstärkte Zusammenarbeit ermöglicht in gewissen Bereichen, beispielsweise Energie und Umwelt, eine effizientere Aufgabenerfüllung, da Doppelspurigkeiten verringert werden können.
  • Es gilt zu beachten, dass die Lösungs- und Entscheidungsfindung in interkommunalen Gremien langwierige Prozesse sein können.

Auswirkungen von Fusionen auf Organisationsstruktur und Finanzen

  • I. d.R. wird nach einer Fusion das Dienstleistungsangebot ausgebaut auf das Niveau der Gemeinde mit dem zuvor höchsten Angebot, was mit höheren Kosten verbunden ist.
  • Obwohl in einigen Bereichen mit Skaleneffekten gerechnet werden kann, verbessert sich die finanzielle Situation der Gemeinden deshalb nicht zwingend.
  • Im Bereich der kommunalen Verwaltung kann i.d.R. eine Professionalisierung herbeigeführt werden.
  • Die Koordination wird aufgrund einer geringeren Anzahl von Zusammenarbeits-partnern i.d.R. erleichtert.

Auswirkungen von Fusionen auf Demokratie und Identifikation

  • Fusionen sind ein geeignetes Mittel, um die Schwierigkeiten bei der Suche nach geeigneten Behördenmitgliedern zu verringern, da nach einer Fusion insgesamt weniger politische Ämter zu besetzen sind.
  • Nach einer Fusion im Gesamt- oder Kernperimeter im Zukunftsraum Aarau wäre die neue Gemeinde klar bürgerlich.
  • Bei der politischen Positionierung in Bezug auf Sachfragen gibt es keine radikalen Unterschiede.
  • Die politische Beteiligung würde nach einer Fusion vermutlich etwas abnehmen.
  • Die Gemeindeautonomie als solche kann durch Gemeindezusammenschlüsse gestärkt werden, da weniger Gefahr besteht, dass die Autonomie der Gemeinden ausgehöhlt wird.
  • „Argumente des Herzens“ wie die Identifikation der Bevölkerung mit der Gemeinde und die Bürgernähe sind oftmals entscheidend bei Fusionsabstimmungen. Studien zeigen, dass ex post die Auswirkungen eines Zusammenschlusses in fusionierten Gemeinden deutlich positiver beurteilt werden als dies ex ante erwartet wird, da sich beim Vereinsleben und bei der Ortsstruktur wenig ändert.
  • Es muss aber damit gerechnet werden, dass Verwaltungsstellen und Poststellen infolge einer Fusion eventuell rascher geschlossen werden.
  • Eine Fusion vereinfacht die Koordination und erhöht die demokratische Legitimation, reduziert jedoch das Mitbestimmungsrecht der Alt-Gemeinden tendenziell.
  • Es braucht deshalb neue Instrumente der Mitsprache in den Quartieren.

Auswirkungen von Fusionen auf die Regionalentwicklung

  • Durch einen Gemeindezusammenschluss wird die Koordination deutlich er-leichtert und die Kohärenz und Steuerung der regionalen Entwicklung verbessert.
  • Ohne Zusammenarbeit sind die Ziele der Raumplanung nicht erreichbar.
  • Im Bereich der Regionalentwicklung besteht mitunter das grösste Potenzial bei Gemeindezusammenschlüssen.
  • Ein Gemeindezusammenschluss mehrerer Gemeinden kann in der Region eine gewisse Dynamik im Hinblick auf die zukünftige Entwicklung auflösen, indem gemeinsam Neues geschaffen werden kann.
  • Bei gemeindeübergreifenden Aufgaben wie beispielsweise Verkehr, Raumplanung, Kultur und Sport ist aufgrund des adäquateren Perimeters mit einer effizienteren Aufgabenerfüllung zu rechnen.
  • Die Kosten von Angeboten für die Region (z. B. Sportanlagen) sind fairer verteilt, da die Free-Rider-Problematik dezimiert wird.
  • Es gilt aber zu beachten, dass Entscheidungen in einer fusionierten Gemeinde zulasten einzelner Alt-Gemeinden gehen können, beispielsweise bei neuen Verkehrsregimes oder Standortentscheidungen für Infrastrukturanlagen wie beim Sport.

Im Rahmen der Studie „Entwicklungsoptionen für den Zukunftsraum Aarau“ werden vom Kompetenzzentrum für Public Management (KPM) vier mögliche Entwicklungsoptionen vorgeschlagen, wobei die Vorgehensvorschläge 1 und 2 auf eine Stärkung der Region durch Zusammenarbeit zielen, die Vorgehensvorschläge 3 und 4 auf eine Stärkung der Region durch Gemeindefusionen.

Vorgehensvorschlag 1: Pragmatischer Ausbau der IKZ

Der erste Vorgehensvorschlag sieht einen pragmatischen Ausbau der IKZ im Zukunftsraum Aarau vor, was einer kontinuierlichen Entwicklung entspricht. Die einzelnen Gemeinden suchen für ausgewählte Aufgabengebiete ihre Kooperationspartner in variablen Perimetern. Verstärkt werden sollte die Zusammenarbeit in den Aufgabenbereichen Informatik, Bauverwaltung, Sport und Soziales (Heime, Spitex, Sozialämter).

Als Vorteil dieses Vorgehens können die individuelle Lösungsfindung für die problematischsten Aufgabenbereiche und die politische Machbarkeit bezeichnet werden. Nachteilig sind die fehlende Gesamtstrategie für die Region und damit auch ein Verzicht auf die Chance zur Stärkung der Region im kantonalen und schweizerischen Wettbewerb.

 Vorgehensvorschlag 2: Ausbau der IKZ mit verbindlichem und einheitlichem Perimeter

Der zweite Vorschlag sieht eine ausgebaute Regionalkonferenz in einem verbindlichen, einheitlichen Perimeter vor, bei dem es jedoch für jede Gemeinde je nach Aufgabenbereich ein opting-in und opting-out gibt.

Öffentliche Aufgaben können in einem einheitlichen Einzugsgebiet verbindlich gemeinsam gelöst werden. Die Aufgaben werden nach dem rechtsgültig getroffenen Entscheid der Regionalkonferenz weiterhin in den Gemeinden erfüllt und die Regionalkonferenz wird nicht über zusätzliche Steuern finanziert. Deshalb handelt es sich auch nicht um eine zusätzliche Staatsebene, sondern um eine sogenannte soft institution. An die Regionalkonferenz delegierbare, gemeindegrenzeübergreifende Aufgaben sind beispielsweise die Regionalpolitik, die Raum- und Siedlungsplanung, die Wirtschaftspolitik (z. B. regionale Wirtschaftsförderung, Standortmarketing für die Region Aarau), die Landschaftsentwicklung, der Verkehr, die Energiepolitik (z. B. öffentliche Energieberatung), Soziales (z. B. regionale Alterspolitik), Informatik, Sport (z. B. regionale Sportinfrastruktur), Kehricht/Deponie sowie Kultur (z. B. regionale Kulturförderung).

Vorteile dieser Variante sind die verbesserte Steuerung und Kohärenz der Regionalentwicklung sowie die Berücksichtigung der Interessen sowohl der städtischen als auch der ländlichen Gebiete. Nachteilig ist die Unsicherheit in Bezug auf die Akzeptanz einer solchen Lösung. Zudem ermöglicht die jederzeitige Ausstiegsoption ein „Rosinenpicken“, womit der regionale Gedanke untergraben würde.

Bei der Schaffung einer Regionalkonferenz wäre die Integration mit dem Planungsverband der Region Aarau (PRA) – wohl unter einem neuen, identitätsstiftenden Namen wie „aarauregio“ – zu prüfen.

Vorgehensvorschlag 3: Fusionen einzelner Gemeinden

Im Sinne eines organischen Wachstums der Gemeindestruktur der Region sieht Vorgehensvorschlag 3 Fusionen einzelner Gemeinden vor. Basierend auf den Kriterien geografische Lage, Siedlungsstruktur, finanzielle Situation, bestehende Zusammenarbeit, Identität der Gemeinden, politische Machbarkeit sowie Impulse für die Regionalentwicklung werden in der Studie folgende Fusionen empfohlen: Aarau – Oberentfelden – Unterentfelden, Aarau – Buchs – Suhr, Aarau – Densbüren sowie – als Denkmodell – ein kantonsübergreifender Zusammenschluss zwischen Erlinsbach (AG) und Erlinsbach (SO).

Vorteil dieser Variante ist, dass die strukturellen Gegebenheiten und gemeinsamen kulturellen Werte berücksichtigt werden und Impulse für die regionale Entwicklung generiert werden. Nachteilig ist die Unsicherheit bei der politischen Machbarkeit einiger Zusammenschlussprojekte.

Vorgehensvorschlag 4: Fusion im Gesamtperimeter

Vorgehensvorschlag 4 ist die radikalste Variante; sie sieht eine Fusion des gesamten Perimeters des Zukunftsraums Aarau vor (ohne die Solothurner Gemeinde Schönenwerd). Im Sinne einer proaktiven Strategie würden die Gemeinden im Zukunftsraum Aarau bei diesem Vorgehen aus einer Position der Stärke agieren.

Vorteil dieser Variante ist die Gesamtstrategie und Stärkung der Region Aarau im kantonalen und nationalen Wettbewerb. Dabei werden jedoch die Interessen einzelner Gemeinden wenig berücksichtigt, da der Spielraum für individuelle Lösungen eng ist. Die Region ist zu heterogen. Politisch ist Vorgehensvorschlag 4 zudem mittelfristig kaum realisierbar.