Die Berichterstattung zu „Feierlichkeiten und Vereinswesen“ schliesst die Fusionsanalyse des Zukunftsraums Aarau ab. Die Analyse zeigt, welchen Mehrwert das Zusammenwachsen zu einer neuen Kantonshauptstadt schaffen kann. Im Juni 2020 stehen die nächsten Entscheidungen in den Gemeindeversammlungen und im Einwohnerrat Aarau an.
Vereinsleben und Feierlichkeiten im Zeichen der Kontinuität
Das Vereinsleben und die Feierlichkeiten werden nur geringfügig vom Zusammenschluss betroffen. Es gilt, diese weiterzupflegen sowie gemeinsam und sanft weiterzuentwickeln. Die Jugendfeste und der Maienzug werden weiterhin in den entsprechenden Stadtteilen, in Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft und den Schulen, organisiert. Die Förderung der Vereine wird für den Start unverändert beibehalten. Entsprechende Kommissionen erarbeiten zu einem späteren Zeitpunkt gemeinsame Förderrichtlinien.
Zusammenwachsen zu einer neuen Kantonshauptstadt Die Fusionsanalyse zeigt, wie die neue Kantonshauptstadt Chancen nutzen und mit Risiken umgehen kann. Das Zusammenwachsen schafft einen Mehrwert und lässt sich mit den folgenden fünf Punkten quantifizieren:
- Zusammenwachsen heisst, zusammenbringen was im Alltag bereits weitgehend zusammengehört. Das Siedlungsgebiet der beteiligten Gemeinden ist weitgehend zusammengewachsen. Rund 20 % der Zu- und Wegzüge finden zwischen den fünf Gemeinden statt. Die Teilnahme am Vereinsleben ist bereits heute gemeindeübergreifend.
- Zusammenwachsen heisst, gemeinsam als Stadt zu planen und lokal in den Stadtteilen zu handeln. Die Stärke der Stadt liegt darin sowohl auf sehr lokaler Ebene, wie die heutigen Gemeinden, als auch auf übergeordneter, regionaler Ebene entscheiden und handeln zu können.
- Zusammenwachsen heisst, gemeinsam den grösseren Entscheidungs- und Gestaltungsspielraum nutzen, um die Entwicklung zu prägen. Die neue Kantonshauptstadt kann vermehrt Leistungen selber übernehmen, die bisher z.B. von Gemeindeverbänden erbracht worden sind. Die Entscheidungsfindung wird durch die Reduktion von Gremien vereinfacht und die demokratische Legitimität erhöht. Stimmberechtigte können bei für sie relevanten Entwicklungen (z. B. Kultur- und Sportinfrastruktur, Raum- und Verkehrsplanung) mitbestimmen, die bisher ausschliesslich in anderen Gemeinden getroffen wurden.
- Zusammenwachsen heisst, die vorhandenen Ressourcen effizienter und zur Stärkung der Lebensqualität und der Standortattraktivität zu nutzen. Doppelspurigkeiten könnten zugunsten von attraktiven Steuern und urbanen Qualitäten abgebaut werden.
- Zusammenwachsen heisst, ein aufstrebendes Zentrum im Mittelland mit nationaler Ausstrahlung zu sein und die Vorreiterrolle im Kanton zu festigen. Die neue Hauptstadt zählt rund 45’000 Einwohner/-innen und ebenfalls 45’000 Arbeitsplätze. Sie ist bevölkerungsmässig die elft grösste Stadt der Schweiz. Sie wird schweizweit sichtbarer und das Verhandlungsgewicht nimmt zu.
Entscheidungsfindung zwischen Juni 2020 und Juni 2021
Im Juni 2020 befinden die Gemeindeversammlungen und der Einwohnerrat über die vorliegende Analyse und wägen zwischen dem Mehrwert des Zusammenschlusses oder der Eigenständigkeit ab. Bei Zustimmung wird der Fusionsvertrag ausgearbeitet und im November 2020 den Gemeindeversammlungen und dem Einwohnerrat unterbreitet. Die Abstimmung an der Urne findet im März 2021 statt. Wird im Juni 2020 das Referendum in einer Gemeinde ergriffen, verschieben sich die Abstimmungen in den Gemeindeversammlungen auf März 2021 und an den Urnen auf Juni 2021. Damit erfolgt der Entscheid zur Fusion vor den Wahlen der Exekutiven für die nächste Legislatur. Die Fusion würde auf 1. Januar 2026 in Kraft treten. Damit besteht die Möglichkeit, während der nächsten Legislatur den Zusammenschluss zur neuen Kantonshauptstadt mit der nötigen Sorgfalt vorzubereiten und soweit sinnvoll bereits vorzeitig umzusetzen.
Ursprünglich war vorgesehen, dass die Abstimmungen in einzelnen Perimetern stattfinden. Infolge einer Praxisänderung des Kantons, mussten im Fusionsprojekt Rheinthal+ erstmalig nicht mehr alle Gemeinden dem Fusionsvertrag zustimmen. Der Zusammenschluss findet zwischen den zustimmenden Gemeinden statt. Die Projektsteuerung erkennt in dieser kantonalen Neuerung auch Chancen für den Zukunftsraum Aarau. Der Zusammenschluss im Zukunftsraum kann zustande kommen, sofern ihm die Stadt Aarau und mindestens eine Gemeinde zustimmen. Die Abstimmung muss somit nicht mehr in mehrere Perimeter unterteilt werden und kann in allen Gemeinden gleichzeitig stattfinden. Ebenso müssen sich einzelne Gemeinden (z. B. Oberentfelden und Unterentfelden) nicht mehr gegenseitig bedingen. Die Gemeinderäte werden sich im Hinblick auf die Gemeindeversammlungen dazu noch äussern.
Termine:
- 8. Juni 2020: Gemeindeversammlungen Oberentfelden und Unterentfelden, Einwohnerrat Aarau
- 12. Juni 2020: Gemeindeversammlung Densbüren
- 20. Juni 2020: Gemeindeversammlung (Landsgemeinde) Suhr
Weiterführende Informationen:
– Zwischenbericht Feierlichkeiten und Vereinswesen
– Würdigung
https://zukunftsraumaarau.ch/category/resultate/berichte/
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