FAQ

Die Projektsteuerung steuert das Projekt politisch. Sie ist – wie alle übrigen Projektgruppen – paritätisch zusammengesetzt. Ihr gehören die Gemeindepräsidien sowie eine Vertretung der Gemeindeverwaltung, in der Regel die Verwaltungsleiter/-in oder die Gemeindeschreiber/-in an.

Die Projektleitung ist für die operative Planung und Koordination des Projektes verantwortlich.

Daneben werden in den sieben Fachgruppen die verschiedenen Themen erarbeitet.

Die Feedbackgruppe (bestehend aus Mitarbeiter/-innen) und die Resonanzgruppe (Vertreter/-innen der Zivilgesellschaft) geben der Projektsteuerung Rückmeldungen zu den erarbeiteten Ergebnissen.

Densbüren, Oberentfelden, Suhr, Unterentfelden und Aarau

Im Projekt „Zukunftsraum Aarau“ prüfen die Gemeinden Densbüren, Oberentfelden, Suhr und Unterentfelden sowie die Stadt Aarau die Fusion der fünf Gemeinden zu einem neuen aufstrebenden Zentrum des Mittellands.

Jede Gemeinde kann heute in ihrem Zuständigkeitsbereich selbständig entscheiden. Diese abschliessende Entscheidungskompetenz fällt als Stadtteil einer grösseren Stadt weg. Im Gegenzug kann bei anderen Entscheidungen mitbestimmt werden, die bisher in einer anderen Gemeinde gefällt worden sind, sich aber trotzdem auf die eigene Gemeinde auswirken.

Um die Teilnahme aller Stadtteile sicherzustellen, wurden im Leitbild angemessene Stadtteilvertretungen, als Verbindung zwischen Bevölkerung und Behörden, und Wahlkreise für die Wahl des Einwohnerrates vorgesehen.

Zusammenwachsen schafft einen Mehrwert:

1. Zusammenwachsen heisst, zusammenbringen, was im Alltag der Menschen bereits weitgehend zusammengehört.
2. Zusammenwachsen heisst, gemeinsam als Stadt zu planen und lokal in den Stadtteilen zu handeln.
3. Zusammenwachsen heisst, gemeinsam den grösseren Entscheidungs- und Gestaltungsspielraum nutzen.
4. Zusammenwachsen heisst, die vorhandenen Ressourcen effizienter und zur Stärkung der Lebensqualität sowie der Standortattraktivität zu nutzen.
5. Zusammenwachsen heisst, ein aufstrebendes Zentrum im Mittelland mit nationaler Ausstrahlung zu sein und die Vorreiterrolle im Kanton zu festigen.

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Das Projekt verfolgt drei Ziele:
• Die Region Aarau soll für die Bevölkerung und Wirtschaft gestärkt werden.
• Gemeinsam soll das aufstrebende Zentrums des Mittellandes mit nationaler Ausstrahlung geschaffen werden.
• Die Auswirkungen der Fusion auf die beteiligten Gemeinden und auf die Region werden untersucht. Gestützt auf diese Grundlagen können die Gemeindeversammlungen und der Einwohnerrat Aarau sowie die Stimmberechtigten eine faktenbasierte Entscheidung für oder gegen den Zusammenschluss fällen.

Die beiden Gemeinderäte Küttigen und Erlinsbach sprachen sich im April 2016, u. a. gestützt auf Resultate der Bevölkerungsbefragung, für den Ausbau der Interkommunalen Zusammenarbeit in „aarau regio“ und gegen die Prüfung von Fusionsprojekten im Zukunftsraum Aarau aus.

Die Gemeinde Buchs wäre von der möglichen neuen Stadt fast umschlossen. Buchs arbeitet schon heute mit allen Zukunftsraum-Gemeinden und mit Suhr und Aarau besonders intensiv zusammen. Mit der möglichen neuen Stadt müssten vielfältige Aufgaben neu geregelt werden, deren Ausgestaltung im Zukunftsraum-Projekt ausgearbeitet werden. Mit einem Fernbleiben von Buchs geht die Mitsprache bei dieser Ausgestaltung verloren.

Die Bevölkerung von Buchs sprach sich am 10. Februar 2019 gegen einen Beitritt zum Projekt Zukunftsraum Aarau aus. Somit konnte die mehrmals auf verschiedenen Ebenen gestellte Fragen über die Teilnahme der Gemeinde Buchs demokratisch beantwortet werden. Die Gemeinde Buchs kann sich, wie die anderen Gemeinden der Region, zu einem späteren Zeitpunkt wieder für einen Zusammenschluss interessieren und Verhandlungen aufnehmen.

Densbüren gehört dem Bezirk und der Region Aarau an. Gemeinden müssen nicht räumlich zusammenhängend sein. Enklaven und Exklaven sind in der Schweiz häufig anzutreffen.

Die Zusammenarbeit zwischen Gemeinden hilft den Gemeinden, Schwierigkeiten beim Erbringen von einzelnen Leistungen zu überwinden. Vorteilhaft ist vor allem die Flexibilität, weil die Zusammenarbeit punktuell und nach Bedarf eingegangen werden kann.

Diese Flexibilität ist wiederum eine der grössten Schwächen der Zusammenarbeit, weil somit eine Zusammenarbeit nur zustande kommt, sofern alle beteiligten Gemeinden davon profitieren. Aufgrund der zahlreichen Zusammenarbeitsverträge und –verbände reduziert sich zudem die demokratische Legitimität und die Führbarkeit der Gemeinde.

Der Bericht der Uni Bern aus dem Jahr 2015 zeigt Vor- und Nachteile einer verstärkten Zusammenarbeit und einer Fusion auf. Gestützt auf diesen Bericht haben sich die 11 beteiligten Gemeinden aus der Region für eine kombinierte Strategie entschlossen:

1. Weiterentwicklung der interkommunalen Zusammenarbeit. Alle Gemeinden setzen sich in „aarau regio“ für die Weiterentwicklung der regionalen Zusammenarbeit ein. Dazu gehören auch die fünf Zukunftsraum-Gemeinden.

Detaillierte Prüfung von Fusionen im Projekt Zukunftsraum Aarau. Daran beteiligen sich die Gemeinden Densbüren, Oberentfelden, Suhr, Unterentfelden und die Stadt Aarau.

Im Projekt Zukunftsraum Aarau wird von fünf Gemeinden eine Fusion geprüft. „aarau regio“ umfasst 17 Gemeinden der Region Aarau (vier davon aus dem angrenzenden Kanton Solothurn). Sie entwickeln die regionale Zusammenarbeit weiter. Aktuell prüft aarau regio beispielsweise die Zusammenarbeit im Bereich der Schwimm- und Hallenbäder.

Das Ziel des Projektes ist eine neue Hauptstadt gemeinsam zu entwickeln und nicht die Stadt Aarau einfach räumlich zu vergrössern.
Im offenen und transparenten Ausarbeitungsprozess begegnen sich die Gemeinden mit Goodwill und auf Augenhöhe. Alle Gremien sind paritätisch und gleichberechtigt zusammengesetzt. Im Leitbild ist dieser Gedanken explizit festgehalten.

Die Schulen waren eines der am meisten diskutierten Themen in der Leitbildphase. Im Leitbild ist festgehalten, dass weiterhin dezentrale und gut erreichbare Schulstandorte sicherzustellen sind. (Leitgedanke 3). Die Schule der neuen Kantonshauptstadt basiert auf dezentralen Schulstandorten. Die heutigen Schulstandorte werden weitergeführt.  

In zehn von elf Stadtteilen befindet sich ein Primarschulstandort (Ausnahme Stadtteil Suhr Süd). Die Kindergärten werden dezentral in den Quartieren oder integriert in den Primarschulanlagen geführt. Die Planung der Kindergarten- und der Primarschulstandorte ist vom Zusammenschluss nicht betroffen. 

Auf der Oberstufe werden rund 110 Abteilungen an drei bis fünf typendurchmischten dezentralen Standorten unterrichtet. Dieses Vorgehen ist mit den heutigen Planungen in den beteiligten Gemeinden stimmig. Der Schulweg für die Oberstufenschüler/-innen aus Densbüren wird in der Umsetzung geprüft.

Die Schule ist organisatorisch ein Teil des Departementes Bildung und Sport. Damit werden die Führungsstrukturen vereinfacht und die Stellung der Schule in den städtischen Behörden gefestigt. Die Schule umfasst über 6’000 Schüler/-innen aus der ganzen Region.  

Die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden auf der Oberstufe und mit der Gemeinde Buchs über alle Schulstufen kann auf Vertragsbasis weitergeführt werden. Die zwei bestehenden Kreisschulen Aarau-Buchs und Entfelden werden in die neue Organisation überführt.

Das Vereinsleben und die Feierlichkeiten werden nur geringfügig vom Zusammenschluss betroffen. Die Traditionen und das Vereinsleben in den Stadtteilen sollen weiterhin gepflegt werden. Neue Feierlichkeiten und Traditionen können entstehen.

Jugendfeste und der Maienzug werden in den entsprechenden Stadtteilen durch die Stadtkanzlei in Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft und den Schulen organisiert. Die Organisation der verschiedenen übrigen Feierlichkeiten wird im Rahmen der Umsetzungsphase definiert.

Die Förderung der Vereine wird für den Start unverändert beibehalten.

Das Leitbild hält fest, dass es leistungsfähige und professionelle Kompetenzzentren der Verwaltung mit dezentralen, kundenfreundlichen Ansprechmöglichkeiten geben soll.

Die Verwaltung der neuen Kantonshauptstadt umfasst die fünf Departemente und die Stadtkanzlei. Sie nutzt die stadteigenen Liegenschaften und verteilt sich auf sieben dezentrale Standorte in Aarau, Oberentfelden, Suhr und Unterentfelden. Jedes Departement konzentriert sich auf ein bis zwei Standorte und bildet ein Kompetenzzentrum im jeweiligen Fachbereich. Die Betriebsstandorte in allen fünf Gemeinden (z. B. Schwimmbäder, Bibliotheken, Werkhöfe) werden, mit teilweise angepassten Betriebskonzepten, weiterbetrieben.

Die Feuerwehr und die Abteilung Unterhalt öffentlicher Raum nutzen das Gemeindehaus in Densbüren weiterhin als Betriebsstandort. Die Büroräumlichkeiten und der Saal stehen für Sitzungen, Trauungen und Informationsanlässe zur Verfügung und können beispielsweise von der Stadtteilkommission genutzt werden.

 In den heutigen Gemeindehäusern Oberentfelden, Suhr und Unterentfelden sowie im Rathaus Aarau werden weiterhin Schalter als Anlaufstelle für die Einwohner/-innen betrieben. Diese dezentralen Kundendienste verkaufen Gebührenmarken, Grüngutvignetten, Parkkarten usw., bieten einfache Dienstleistungen an und unterstützen die Kundinnen und Kunden bei der Nutzung von elektronischen Diensten.

Die Überführungsgrundsätze für das Personal halten fest, dass es zu keinen fusionsbedingten Entlassungen kommt und eine Garantie auf Lohn und Pensum von drei Jahren ab Inkrafttreten der Fusion gilt.  

Durch die Zusammenführung der Verwaltungen ergeben sich Synergien von rund 23 Vollzeitstellen (-5 % des Stellenplans ohne Spezialfinanzierungen). Dieser Synergieeffekt kann mit der natürlichen Fluktuation und den ordentlichen Pensionierungen während der Umsetzungsphase aufgefangen werden.

Bei einer Fusion können die Ortsbürgergemeinden in die Einwohnergemeinde integriert oder zu einer Ortsbürgergemeinde zusammengeschlossen werden. Das Leitbild legt fest, dass die fünf Ortsbürgergemeinden zu einer starken Ortsbürgergemeinde zusammengeschlossen werden.  

Die Behörden der Ortsbürgergemeinden sind durch die kantonale Gesetzgebung geregelt. Der geringe Gestaltungspielraum wird mit der vorliegenden Behördenorganisation ausgeschöpft. Die Ortsbürgergemeindeversammlung ist die wichtigste politische Institution und ein gesellschaftlicher Anlass. Der Stadtrat führt die Ortsbürgergemeinde. Die Ortsbürger-Finanzkommission und die Ortsbürgerkommission sind zwei zentrale Kommissionen der Ortsbürgergemeinde. Die Ortsbürger-Finanzkommission wird von der Gemeindeversammlung gewählt, prüft das Budget und die Rechnung der Ortsbürgergemeinde und nimmt zu den Traktanden der Gemeindeversammlung Stellung. Die Ortsbürgerkommission berät vor allem über die Vergabe von Beiträgen an die Öffentlichkeit. Die zwei Kommissionen setzen sich in der ersten Legislatur aus mindestens je einer/einem Vertreter/-in der vorgängigen Ortsbürgergemeinden zusammen. Dies fördert das Zusammenwachsen der Institutionen. Der Stadtrat kann weitere Kommissionen (z. B. Liegenschaftsstrategiekommission) einsetzen.  

Die fünf Ortsbürgergemeinden sprechen jährlich über 800’000 Franken zugunsten kultureller (z. B. Museumsverein Suhr und Forum Schlossplatz Aarau) und gesellschaftlicher Angebote (z. B. Gemeinschaftszentrum Telli und Altersausflug). Die Mittel werden aufgrund von gemeinsam erarbeiteten Richtlinien vergeben. Die gesprochenen Beiträge an die Institutionen bleiben zu Beginn unverändert.

Während sich die fünf Ortsbürgergemeinden hinsichtlich ihrer Grösse und den Möglichkeiten beim öffentlichen Engagement teilweise deutlich unterscheiden, bildet die Bewirtschaftung des Waldes eine identitätsstiftende Gemeinsamkeit. Die aktuellen vier Forstbetriebe bewirtschaften den Wald weiterhin. Die Bewirtschaftung soll anschliessend schrittweise und unter Einbezug der heutigen Partner in einer „selbständigen öffentlich-rechtlichen Gemeindeanstalt“ mit mehreren Werkhöfen organisiert werden.

In den letzten zehn Jahren wurden verschiedene Studien zu den finanziellen Effekten von Gemeindefusionen publiziert. Während einzelne Autorinnen und Autoren zum Schluss kommen, dass Gemeindefusionen kaum zu finanziellen Einsparungen führen (Studerus 2016[1]), weisen andere klare finanzielle Verbesserungen nach (Schaible 2017[2]). Grundsätzlich bestätigen alle Studien, dass die grössten Spareffekte in den Verwaltungsorganisationen zum Tragen kommen. Gemäss Studerus (2016⁵) steigen dafür nach der Fusion die Ausgaben in anderen Leistungsbereichen, was den Einspareffekt in der Verwaltung oft kompensiert. Schaible (2017⁶) zeigt hingegen für neun Fusionsprojekte im Kanton St. Gallen, dass bei den fusionierten Gemeinden nach der Fusion die Steuerkraft nachhaltig gesteigert, der Steuerfuss kontinuierlich gesenkt und die Nettoverschuldung reduziert werden konnte (jeweils überdurchschnittlich im Vergleich zum Gesamtkanton). Auch die JC Kleiner GmbH hat bei ihren Projekten die Erfahrung gemacht, dass das effektiv realisierte Synergiepotential nach dem Zusammenschluss die ursprüngliche Schätzung oft noch übertroffen hat (vgl. Anhang 1).

Die kontroverse Diskussion zeigt, dass keine Pauschalaussagen möglich sind und das Synergie- und Entwicklungspotential für jede Fusion in ihrem konkreten Kontext beurteilt werden muss.

Im Projekt Zukunftsraum werden folgende Optimierungen erwartet. Diese führen zu Ersparnisse von rund 8 Mio. Franken pro Jahr:

Einsparungen werden mit Synergien in der Verwaltungsorganisation, durch den Zusammenschluss der Behörden, mit der Internalisierung von ausgelagerten Leistungen, in der Beschaffung und beim Mietaufwand erreicht.

Das grösste Potential ergibt sich durch die Zusammenführung der Verwaltungen. Die Synergien umfassen rund 23 Vollzeitstellen (-5 % des Stellenplans ohne Spezialfinanzierungen). Dieser Effekt kann mit der natürlichen Fluktuation und den ordentlichen Pensionierungen weitgehend während der Umsetzungsphase realisiert werden.

[1] Studerus 2016, Download am 18.11.2019 unter: www.srfcdn.ch/srf-data/data/2016/2016_10_Paper_Fusionseffekte.pdf

[2] Schaible 2017, Download am 18.11.2019 unter: https://www.alexandria.unisg.ch/254089/1/__SV-MONK_UNISG-Rfolder%24_MSteiger_Desktop_Nutzen%20und%20Wirkung%20von%20Gemeindevereinigungen%20im%20Kanton%20St.Gallen_Bruno%20Schaible.pdf

Ein Startsteuerfuss von 97 % ist auf der Basis der Berechnungsgrundlagen (Budgets 2018, Finanzpläne 2019 bis 2023) realistisch. Mit einem Steuerfuss von 97 % nehmen die Fiskalerträge der natürlichen Personen um ca. 6 Mio. Franken (-3 % des Gesamtertrags) ab. Durch den Zusammenschluss werden beim Betriebsaufwand jährliche Einsparungen von mindestens 8 Mio. Franken (-4 % des Gesamtaufwands) erwartet. Dadurch verbessert sich das Gesamtergebnis um rund 2 Mio. Franken pro Jahr, was 1–2 Steuerprozenten entspricht. Dies ermöglicht eine positive Entwicklung.

Die Gemeinden Densbüren, Oberentfelden, Suhr und Unterentfelden sind bevölkerungsmässig grösser als die Stadt Aarau. Die heutigen fünf Stadtteile der Stadt Aarau sind zudem sehr unterschiedlich und so auch ihre Anliegen und Vorstellungen. Bei der Stadt Aarau kann somit nicht von einer homogenen und geschlossenen Haltung ausgegangen werden. 

Mit dem Zusammenschluss entsteht eine vielseitige Stadt mit elf Stadtteilen. Mit ständigen Wahlkreisen für die Wahl des Einwohnerrates und mit Stadteilvertretungen wird der Vielfalt und der Mitbestimmung aller Stadtteile Rechnung getragen.

Für die Wahl des Einwohnerrates mit 50 Sitzen werden vier vergleichbar grosse Wahlkreise eingeführt (Nord, Zentrum, West, Ost). Sie stellen eine ausgeglichene politische Vertretung sowie eine angemessene Mitbestimmung der Stadtteile sichergestellt wird (Leitgedanke 2, Leitsatz I). 

In den elf Stadtteilen wählen zudem die Stadtteilversammlungen die Stadtteilkommissionen. Die Stadtteilkommissionen verfügen über ein Budget, das zur Projektförderung eingesetzt werden kann. Zudem nehmen sie als Ansprechpartnerin eine wichtige Funktion für Einwohner/-innen, Vereine und auch für Behörden und Verwaltung ein.

Der Name der neuen Hauptstadt lautet Aarau. Die Namen Asp, Densbüren, Oberentfelden, Suhr und Unterentfelden bleiben bestehen. Die bisherigen Adressen und Postleitzahlen bleiben ebenfalls bestehen.

Die zukünftige Kantonshauptstadt trägt das Wappen der heutigen Stadt Aarau. Die Wappen der Gemeinden Densbüren, Oberentfelden, Suhr und Unterentfelden können ausserhalb der amtlichen Zwecke weiterverwendet werden.

In der Umsetzungsphase wird für die neue Stadt ein neues Erscheinungsbild entwickelt.

Die neue Kantonshauptstadt ist die elftgrösste Stadt der Schweiz, vergleichbar mit der Grösse von Thun und Biel. Die neue Grösse erhöht die Sichtbarkeit im nationalen Kontext. Die Vielfalt der Stadt wird besser wahrgenommen. Die durch den Zusammenschluss ausgelöste Dynamik kann zur zusätzlichen Attraktivitätssteigerung beitragen.

 Der Kanton Aargau erhält, als viertgrösster Kanton, mit dem Zusammenschluss eine deutlich grössere Kantonshauptstadt. Die Region kann sich von einem stärkeren Zentrum positive Impulse versprechen.

Das Zukunftsraum-Projekt basiert auf einer breiten paritätischen Beteiligung. Möglichst viele Anspruchsgruppen sollen sich einbringen und die neue Stadt mitgestalten können. Der Prozess ist zudem mehrstufig aufgesetzt, so dass sich die Stimmberechtigten bei jedem Meilenstein zu den Ergebnissen äussern können, bevor die nächste Phase startet.

Den Gemeindeversammlungen Densbüren, Oberentfelden, Unterentfelden und dem Einwohnerrat Aarau werden im Juni 2020 die Ergebnisse der Fusionsanalyse unterbreitet (fakultatives Referendum). Sofern die Abstimmungen positiv verlaufen, werden die wichtigsten Bestimmungen im Fusionsvertrag festgehalten. Dieser wird wiederum zuerst in den Gemeindeversammlungen und im Einwohnerrat sowie anschliessend an den Urnen, voraussichtlich im Juni 2021, zur Abstimmung gebracht. Bei Zustimmung durch die Stadt Aarau und mindestens einer weiteren Gemeinde wird der Zusammenschluss zwischen den zustimmenden Gemeinden umgesetzt. 

Mit den Abstimmungen an der Urne schliesst sich die aktuelle Projektphase, die Ausarbeitungsphase, ab.

Bei Zustimmung wird die neue Kantonshauptstadt am 1. Januar 2026 Realität. Die nächste Legislatur, 2022 – 2025, dient als „Umsetzungsphase“ der Vorbereitung der neuen Kantonshauptstadt.

Rückblickend wurde erkannt, dass einzelne weiche Faktoren stärker hätten berücksichtigt werden können. Dazu gehörten beispielsweise Stadtteilbezeichnungen (Aarau Rohr) und Strassennamen. Den weichen Faktoren und der Beteiligung der Bevölkerung wird im Zukunftsraum mehr Bedeutung gegeben. Bei der Festlegung von Stadtteil- und Strassennahmen wurde schon im Leitbild festgehalten, dass die heutigen Gemeinden ihre Namen behalten. Die bisherigen Adressen und Postleitzahlen bleiben ebenfalls bestehen.

Beim Zukunftsraum-Projekt handelt es sich um einen Zusammenschluss zu einer neuen Kantonshauptstadt und nicht um eine Vergrösserung der Stadt Aarau. Der Prozess ist partizipativ aufgebaut und stellt den Einbezug der verschiedenen Anspruchsgruppen sicher.

Aktuell laufen im Kanton Aargau verschiedene Fusionsprojekte (beispielsweise Rheintal+), bei denen in einem partizipativen Prozess die Auswirkungen untersucht werden. In der näheren Umgebung haben die Gemeinden Reitnau und Attelwil per 1. Januar 2019 fusioniert. In beiden Projekten konnten sich die verschiedenen Anspruchsgruppen (Bevölkerung, Vereine, Wirtschaft usw.) im Prozess einbringen.

Im Jahr 2010 haben die Stadt Aarau und die Gemeinde Rohr fusioniert, wobei es sich bei dieser Fusion um eine „Eingemeindung“ handelte. Rückblickend wurde erkannt, dass einzelne weiche Faktoren stärker hätten berücksichtigt werden können. Dazu gehörten beispielsweise Stadtteilbezeichnungen (Aarau Rohr) und Strassennamen. Den weichen Faktoren und der Beteiligung der Bevölkerung wird im Zukunftsraum mehr Bedeutung gegeben. 

Bei der Festlegung von Stadtteil- und Strassennamen wurde schon im Leitbild festgehalten, dass die heutigen Gemeinden ihre Namen behalten. Die bisherigen Adressen und Postleitzahlen bleiben ebenfalls bestehen.

• Besuchen Sie die Informationsveranstaltungen mit Diskussion (wieder aktuell ab Frühjahr 2020)
• Melden Sie sich bei der Projektsteuerung
  (info@zukunftsraumaarau.ch)
• Diskutieren Sie mit Mitgliedern der Projektsteuerung oder der Resonanzgruppe

Dazu gibt es verschiedene Möglichkeiten:

• Homepage zukunftsraumaarau.ch
• Auf Facebook: Zukunftsraumaarau
• Bei Ihrer Gemeindekanzlei
• Bei einem Mitglied der Resonanzgruppe (Liste siehe Homepage)
• Bei einem Mitglied der Projektsteuerung
• Bei der Projektleitung